Rechtsprechung
| BGH, 08.03.1983 - 5 StR 38/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Erhebung einer Besetzungsrüge
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.06.1980 - 5 StR 464/79
Verfahrensrüge wegen unzureichender Zeit zur Überprüfung der Besetzung des …
Auszug aus BGH, 08.03.1983 - 5 StR 38/83
Der Beschwerdeführer hätte in der Revisionsbegründung vortragen müssen, daß er den Einwand der vorschriftswidrigen Besetzung (§ 222 b StPO) in der Hauptverhandlung geltend gemacht hat oder aus welchen Gründen die Besetzungsrügen auch ohne einen solchen Einwand zulässig sind (BGH JR 1981, 122; BGH Urteil vom 10. Juni 1980 - 5 StR 612/79 -). - BGH, 24.03.1976 - 2 StR 101/76
Strafbarkeit wegen Mordes - Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit - …
Auszug aus BGH, 08.03.1983 - 5 StR 38/83
Zum Strafausspruch wird auf BGHSt 26, 311 hingewiesen. - BGH, 10.06.1980 - 5 StR 612/79
Notwendigkeit der Geltendmachung eines Einwands der vorschriftswidrigen Besetzung …
Auszug aus BGH, 08.03.1983 - 5 StR 38/83
Der Beschwerdeführer hätte in der Revisionsbegründung vortragen müssen, daß er den Einwand der vorschriftswidrigen Besetzung (§ 222 b StPO) in der Hauptverhandlung geltend gemacht hat oder aus welchen Gründen die Besetzungsrügen auch ohne einen solchen Einwand zulässig sind (BGH JR 1981, 122; BGH Urteil vom 10. Juni 1980 - 5 StR 612/79 -).